Schuldrecht

Das Schuldrecht besteht laut BGB aus einem Allgemeinen und einem Besonderen Teil. Im Allgemeinen Teil sind die grundsätzlich auf alle rechtlichen Verpflichtungen anwendbaren rechtlichen Begriffe und Rechtsanwendungen geregelt, wie z. B. die Forderungserfüllung, Abtretung, Aufrechnung sowie der Grundsatz von Treu und Glauben und auch die Leistungsstörungen, wie Verzug, Schlecht- bzw. Nichterfüllung.

Im Besonderen Teil sind die einzelnen Vertragstypen des rechtsgeschäftlichen Alltags geregelt hinsichtlich ihrer Besonderheiten. Es besteht aber Vertragsfreiheit, und es können auch nicht in diesem Typenkatalog beschriebenen Vertragsarten frei vereinbart werden, wobei Gesetzwidrigkeit und Sittenwidrigkeit eine Grenze bilden, die zur Unwirksamkeit der gewählten Gestaltungsart führen.

Mit Wirkung ab 01.01.2002 ist durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz die Eingliederung vieler außerhalb des BGB geregelten Vertragstypen und -störungen wirksam geworden.

Gesetzwidrigkeit
Rechtsgeschäft
Schuldrechtsmodernisierungsgesetz
Sittenwidrigkeit